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Von Alexander Pausch  |  05.02.2010  | Netzcode: 2183121  |  96 Mal gelesen.
München/Weiden

Augen richten sich auf China

Außenminister Yang Jiechi eröffnet 46. Münchner Sicherheitskonferenz

Kurz vor Beginn der 46. Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Freitag in der bayerischen Landeshauptstadt haben die jüngsten Spannungen zwischen den USA und China wegen der amerikanischen Waffenverkäufe an Taiwan dafür gesorgt, dass doch noch ein brisantes Thema das dreitägige Treffen im Hotel "Bayerischer Hof" beschäftigen wird. Um so gespannter dürften die mehr 300 Teilnehmer auf die Eröffnungsrede des chinesischen Außenministers Yang Jiechi warten.

Mit der Öffnung der von westlichen Politikern geprägten Tagung Richtung Asien bewies der Leiter Konferenz, Wolfgang Ischinger, Geschick, zumal mit Yang Jiechi erstmals ein Regierungsvertreter Chinas teilnimmt. Inder und Pakistaner gehören bereits seit einigen Jahren zu den Politikern, Wissenschaftlern, Militärs und Diplomaten die alljährlich an die Isar pilgern.

So viel Glanz wie vergangenes Jahr gibt es nicht. Weder US-Vizepräsident Joe Biden, noch der französische Präsident Nicolas Sarkozy, noch Kanzlerin Merkel kommen an die Isar. Die US-Seite vertreten neben Kongressmitgliedern Sicherheitsberater General James Jones und Vizeaußenminister James Steinberg, die Bundesregierung Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Die russische Delegation führen Außenminister Sergej Lawrow und Vizeregierungschef Sergej Iwanow an. Viel Streit dürfte es aber auch nicht geben. Das Thema Afghanistan wurde durch die Internationale Konferenz in London vor einer Woche abgeräumt. Der transatlantische Streit über den Irakkrieg ist seit langem beigelegt, zumal die USA ohnehin aus dem Zweistromland abziehen. Auch die Frage nach der Zukunft der Nato beschäftigt die sicherheitspolitischen Eliten diesseits und jenseits des Atlantik schon so lange, dass sie nicht für aufgeheizte Debatten taugt. Allenfalls die Demonstranten, die alljährlich gegen die Tagung auf die Straße gehen und die Auflösung der Allianz fordern, bringt das Thema Nato noch in Gefühlswallung.

3700 Polizisten



Rund um den Tagungsort sind 3700 Polizisten im Einsatz - ein Großteil aus Bayern, unterstützt von Beamten aus Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und der Bundespolizei. Die Organisatoren der Gegendemonstration erwarten 5000 Teilnehmer.


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