Von Jürgen Umlauft |
12.01.2010
| Netzcode: 2151227 | 341 Mal gelesen.
München
Grenzenlose Aufklärung
Sozialdemokraten und Grüne in Bayern und Kärnten machen Druck
München. An diesem Montag tut sich Historisches im Maximilianeum. Die oppositionellen Sozialdemokraten und Grünen der Landtage von Bayern und Kärnten schließen sich zur ersten länderübergreifenden Aufklärungsallianz in der Geschichte beider Staaten zusammen.
Gemeinsam wollen sie "alle Anstrengungen unternehmen, diesen bayerisch-kärntnerischen Amigo-Sumpf trocken zu legen". So formuliert es der Kärntner SPÖ-Klubobmann, vulgo Fraktionschef, Herwig Seiser. Aufgearbeitet werden soll jenes Debakel, das den Steuerzahlern hier wie dort Milliardenlasten beschert hat: Der Kauf der Kärntner Hypo Group Alpe Adria (HGAA) durch die Bayerische Landesbank vor bald drei Jahren.
Für die bayerischen Oppositionsabgeordneten steht nach dem Informationsaustausch mit den Kärntner Kollegen mehr denn je fest, dass das Desaster vermeidbar gewesen wäre, wenn die Verwaltungsräte der BayernLB ihrer Aufsichtspflicht nachgekommen wären. "Es zeichnet sich immer mehr ab, dass Bayern 2007 eine marode und schon damals in erheblicher Schieflage befindliche Bank gekauft hat", erklärt der SPD-Obmann im zweiten Landesbank-Untersuchungsausschuss, Harald Güller. Mit den Möglichkeiten eines Verwaltungsrates hätte man das schon damals erkennen können, ganz einfach durch Nachfragen. Genau das aber hätten die damaligen Kontrolleure der CSU-Staatsregierung unterlassen.
Von Jürgen Umlauft |
12.01.2010
| Netzcode: 2151227 | 341 Mal gelesen.
München
Grenzenlose Aufklärung
Sozialdemokraten und Grüne in Bayern und Kärnten machen Druck
Dürr: Heuchlerisch
Der Grüne Sepp Dürr hält die Verteidigungslinie der CSU, alle Verantwortung den damaligen Bankvorständen zuzuschieben, für zum Scheitern verurteilt. "Es ist klar, dass Stoiber, Faltlhauser, Beckstein, Huber und Naser wissen konnten, was sie gekauft haben", sagt Dürr. Schon damals sei die HGAA eine "Skandalbank" gewesen mit den Zutaten Korruption, Geldwäsche, Bilanzbetrug. "Stoiber und Konsorten haben bewusst die Katze im Sack gekauft", wettert Dürr. Sich jetzt als Opfer krimineller Energie darzustellen, sei heuchlerisch. Denn: "Nicht jeder, der sich übers Ohr hauen lässt, ist unschuldig." Ganz abgesehen davon, dass der HGAA-Deal von der Staatsregierung aktiv begleitet worden sei.
Der Landesbank-Experte der Grünen, Eike Hallitzky, geht noch einen Schritt weiter. Er wirft dem damaligen Finanzminister Kurt Faltlhauser (CSU) vor, den Landtag über die genauen Umstände des HGAA-Deals "bewusst hinters Licht geführt" zu haben. Eine vernichtende Expertise der österreichischen Bankenaufsicht zur HGAA habe Faltlhauser im Landtag als Racheakt an den Bayern abgetan. Dabei sei die Landesbank nicht zum ersten Mal für fragwürdige politische Geschäfte missbraucht worden. Hallitzky erinnert an den geplatzten Milliardenkredit an den Medienunternehmer Leo Kirch. Die "Zockerbude der CSU-Staatsregierung" sei die Landesbank in jenen Jahren gewesen.
Von Jürgen Umlauft |
12.01.2010
| Netzcode: 2151227 | 341 Mal gelesen.
München
Grenzenlose Aufklärung
Sozialdemokraten und Grüne in Bayern und Kärnten machen Druck
Die Kärntner Oppositionsparteien interessieren sich mehr für jene Investorengruppe des späteren HGAA-Chefs Tilo Berlin, denen der schnelle Verkauf der HGAA an die BayernLB mindestens 150 Millionen Euro einbrachte. Es existiert wohl eine Liste mit 47 Namen von betuchten Familien vornehmlich aus dem österreichischen Geldadel sowie internationalen Hedgefonds, die sich bei dem Deal "sauber die Finger abgeputzt" haben, wie Güller mutmaßt.
Da es dabei womöglich um ein von Berlin, dem damaligen BayernLB-Chef Werner Schmidt und dem verstorbenen Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider eingefädeltes Insider-Geschäft ging, sieht SPÖ-Mann Seiser diese Investoren als erste Adresse für Schadenersatzforderungen. Seiser will die Herrschaften von dieser "schwarzen Liste von Profiteuren" vor den "Vorhang des Untersuchungsausschusses" bitten.
Haiders Privatbank
Der Kärntner Grüne Rolf Holub kann bis heute nicht verstehen, warum die BayernLB dem Kaufvertrag überhaupt unterschrieben hat. Unbesehen hätten die Bayern "alle Leichen im Keller der HGAA" mitübernommen, die dort laut Hallitzky "mehrstöckig" gelagert gewesen seien. Zudem, so Holub, sei allgemein bekannt gewesen, dass der Rechtspopulist Haider das Institut als seine "Privatbank" gesehen habe mit allen Folgen für deren Bilanz und Finanzstruktur. In Tilo Berlin habe er dann einen kongenialen Partner gefunden, um die marode Bank kurz vor dem Kollaps gewinnbringend abzustoßen. "Berlin hat die Braut Hypo so aufgeschminkt, dass die Bayern sie unbedingt heiraten wollten."
Die vor eineinhalb Wochen wegen gravierender Hygienemängel geschlossene Großbäckerei Müller-Brot ist in den vergangenen zweieinhalb Jahren 21 Mal von der Lebensmittelüberwachung kontrolliert worden.
Die vor eineinhalb Wochen wegen gravierender Hygienemängel geschlossene Großbäckerei Müller-Brot ist in den vergangenen zweieinhalb Jahren 21 Mal von der Lebensmittelüberwachung kontrolliert worden.
Die vor eineinhalb Wochen wegen gravierender Hygienemängel geschlossene Großbäckerei Müller-Brot ist in den vergangenen zweieinhalb Jahren 21 Mal von der Lebensmittelüberwachung kontrolliert worden.
Die vor eineinhalb Wochen wegen gravierender Hygienemängel geschlossene Großbäckerei Müller-Brot ist in den vergangenen zweieinhalb Jahren 21 Mal von der Lebensmittelüberwachung kontrolliert worden.
Die vor eineinhalb Wochen wegen gravierender Hygienemängel geschlossene Großbäckerei Müller-Brot ist in den vergangenen zweieinhalb Jahren 21 Mal von der Lebensmittelüberwachung kontrolliert worden.
"Gourmet-Erlebnis" mit Amberger Chuchi-Club - Bodenständige Küche auf hohem Niveau
Drei Männer stehen in der Küche, putzen, waschen und zupfen Spinat. Blatt für Blatt, eines nach dem anderen. In aller Ruhe - der gemächliche Beginn eines kulinarischen Abends mit den Amberger
mehr...
Ein Restaurant in Dresden serviert immer das gleiche Menü
Immer das gleiche Essen? In einem Restaurant? Das klingt ziemlich schräg. In dem Restaurant von Ursula und Christian Gruhl in Dresden ist das aber so.
mehr...
Berufsschule Wiesau verlost zu Ostern eine Tombola für die Aktion Lichtblicke
Nach dem großen Erfolg im vergangenen Schuljahr haben Schüler- und Klassensprecher erneut die Idee einer Oster-Tombola, zugunsten der Aktion Lichtblicke, aufgegriffen. Beratungslehrer Hartmut Krämer kann sich die Spendenaktion sogar als jährlich wiederkehrende Hilfe vorstellen.
mehr...
Fachoberschule in Eschenbach: Dr. Ludwig Spaenle gibt Signal für Probeeinschreibung
Eine Region demonstriert den Schulterschluss. Beeindruckt von der Geschlossenheit der Schulen und Elternvertretungen, von Kommunen und Wirtschaft sagte gestern Abend der Bayerische Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle beim symbolischen Startschuss zur Probeeinschreibung für eine künftige Fachoberschule in Eschenbach seine Unterstützung zu.
mehr...
Notwohnungen und bestimmte Gasthäuser: Wo Obdachlose und Nichtsesshafte unterkommen
Wirtin Beate Meiler tut jetzt noch das Herz weh: "Ich musste am Dienstag die vier Männer wegschicken, weil nichts mehr frei war." Das Quartett, von der Caritas geschickt, hätte zwar nur eine einzige Übernachtung benötigt, aber der Gasthof "Drei Linden" konnte keine Obdachlosen mehr aufnehmen.
mehr...
Bauamt will mit Fragebogenaktion Leerstände in der Altstadt ermitteln - Kostenlose Beratung
Die Wiederbelebung von privaten Immobilien in der Altstadt ist ein Herzensanliegen einer jeden Kommune. Für viele ungenutzte Wohnungen und Geschäftsräume ist längst der demografische Wandel als Hauptursache ausgemacht. Mit der Aufstellung eines Leerstandskatasters will das Stadtbauamt diese Entwicklung zumindest abbremsen. Eine Fragebogenaktion soll zunächst mehr Klarheit über den Ist-Zustand bringen.
mehr...
Macerata im Ausnahmezustand - In Supermärkten wird Frischware knapp - Rita Lischke im Interview
Weiden. (rg) Weidens Partnerstadt versinkt im Schnee. Nein, nicht etwa Annaberg-Buchholz im Erzgebirge, sondern Macerata im sonst so milden Mittelitalien. Sämtliche Schulen haben geschlossen. Damit ist auch Rita Lischke vorübergehend arbeitslos: Die gebürtige Bambergerin und Wahl-Maceratesin, vielen Weidenern von Partnerschafts-Besuchen her bestens bekannt, unterrichtet als Lehrerin in einer Nachbarstadt am Meer. Am NT-Telefon schildert sie das Schneechaos.
mehr...
Zweiter Teil des Gesundheitsforums befasst sich mit der Therapie entzündlicher Weichteilerkrankung
Reges Interesse fand auch der zweite Beitrag zum diesjährigen Gesundheitsforum zum Thema "Therapie von schmerzhaften entzündlichen Weichteilerkrankungen", vorgetragen von Privatdozentin Dr. Antje Fahrig, Chefärztin der Klinik für Strahlentherapie am Klinikum, und Dr. Anja Tobermann, Fachärztin für Strahlentherapie.
mehr...
Übernachtungszahlen in und um Tirschenreuth steigen auf 28 000 - Gute Auslastung zur Ferienzeit
Die Übernachtungszahlen 2011 sind gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegen. Umfassend informierte die Leiterin der Tourist-Info, Katrin Schwägerl, den Ausschuss für Kultur, Tourismus, Museumsangelegenheiten und Städtepartnerschaften über aktuelle Zahlen im Tourismusbereich: Gegenüber 2010 mit 26 063 Übernachtungen verzeichnete die Stadt nun 28 086 Übernachtungen.
mehr...
Neues Baugebiet: Pläne werden ausgelegt - Räte behandeln Anregungen
"Diese Formalien sind leider nicht zu umgehen." Diese Feststellung traf Diplom-Ingenieur Hannes Oberndorfer im Stadtrat, als es um den Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans für das neue Baugebiet "Sommerleite" nördlich der SCE-Sportanlagen ging.
mehr...
Bahnübergang: Stadtratsmehrheit lehnt Vieregg-Rößler-Konzept ab - Viele Zuhörer bei Sitzung
Den Alternativvorschlag zur Lösung des Bahnübergangproblems, den das Büro Vieregg-Rößler unterbreitete, will die Stadt nicht aufgreifen - sie favorisiert weiterhin die sogenannte Rahmenplantrasse: Diesen Beschluss fasste der Stadtrat mit 12:8-Stimmen auf Antrag des ABU-Sprechers Erwin Koppmann. Voraus ging eine rund dreistündige Beratung.
mehr...
Kindergarten An der Allee ermittelt in Sachen Polizei - Projektgruppe besucht Inspektion
"Wie viele Polizisten gibt es in Sulzbach? Was müssen sie alles können? Und haben sie auch Pistolen und wofür brauchen sie die?" Die Projektgruppe Stadterkundung des Evangelischen Kindergartens An der Allee befasst sich zurzeit mit dem Thema Polizei. Natürlich gehörte dazu auch ein Besuch in der Polizeiinspektion am Luitpoldplatz, bei dem die Buben und Mädchen jede Menge Fragen stellten.
mehr...
Rücktritt von Englands Nationaltrainer - Streit nach Terry-Absetzung
Vier Monate vor der Fußball-Europameisterschaft steht die englische Nationalmannschaft ohne Trainer da. Wie der englische Verband FA am Mittwochabend bestätigte, legte Fabio Capello seinen Posten als Coach der "Three Lions" nieder. Der Schritt erfolgte nach einem Krisentreffen des Italieners mit dem FA-Präsidenten David Bernstein und -Generalsekretär Alex Horne.
mehr...
FC Bayern mit 2:0-Sieg beim VfB Stuttgart im Pokal-Halbfinale
Der FC Bayern München hat zurück zu alter Stärke gefunden und souverän das Halbfinale im DFB-Pokal erreicht. Das 2:0 (1:0) am Mittwoch beim dankbaren Aufbaugegner VfB Stuttgart dürfte die in den vergangenen Tagen aufgekommene Unruhe in München erst einmal eindämmen.
mehr...
Eine Matratze in hoher Qualität rechnet sich auf jeden Fall
Wer heute in einem guten Hotel übernachtet, muss dafür meist einen dreistelligen Betrag zahlen. Die Nacht im eigenen Bett ist selbstverständlich sehr viel preiswerter - doch allzu sparsam sollte es
Eine Matratze in hoher Qualität rechnet sich auf jeden Fall
Wer heute in einem guten Hotel übernachtet, muss dafür meist einen dreistelligen Betrag zahlen. Die Nacht im eigenen Bett ist selbstverständlich sehr viel preiswerter - doch allzu sparsam sollte es
Eine Matratze in hoher Qualität rechnet sich auf jeden Fall
Wer heute in einem guten Hotel übernachtet, muss dafür meist einen dreistelligen Betrag zahlen. Die Nacht im eigenen Bett ist selbstverständlich sehr viel preiswerter - doch allzu sparsam sollte es
Eine Matratze in hoher Qualität rechnet sich auf jeden Fall
Wer heute in einem guten Hotel übernachtet, muss dafür meist einen dreistelligen Betrag zahlen. Die Nacht im eigenen Bett ist selbstverständlich sehr viel preiswerter - doch allzu sparsam sollte es
Eine Matratze in hoher Qualität rechnet sich auf jeden Fall
Wer heute in einem guten Hotel übernachtet, muss dafür meist einen dreistelligen Betrag zahlen. Die Nacht im eigenen Bett ist selbstverständlich sehr viel preiswerter - doch allzu sparsam sollte es
Am 9. Februar werden die 62. Internationalen Filmfestspiele Berlin eröffnet - Ehrenbär für Meryl Streep
Vielleicht verrät Angelina Jolie in Berlin, ob sie tatsächlich wieder mit Zwillingen schwanger ist. Und garantiert sind etliche Fans von Bollywoodstar Shah Rukh Khan und Vampir-Darsteller Robert
mehr...
Jazz-Zirkel-Programm 2012 mit Tango, Weltmusik und zwei gefeierten Jazz-Veteranen - Auftakt am 17. Februar
"Manchmal schauen wir nicht weit genug über unseren Horizont!", sagt einer, der nun wirklich alles gesehen und gehört hat, was in seinem Metier Rang und Namen hat. Der amerikanische Jazz-Posaunist
mehr...
Die totgesagte Malerei wieder zum Leben erweckt: Gerhard Richter wird 80
Manches Malergenie wurde erst nach seinem Tod entdeckt, weil die Zeitgenossen seine Bedeutung noch nicht zu erkennen vermochten. Gerhard Richter fällt nicht in diese Kategorie. Ihm ist es vergönnt,
mehr...
Lesung mit dem Autor und SZ-Journalisten Max Scharnigg am 10. Februar im Amberger Luftmuseum
Wenn man über Max Scharnigg recherchiert, stellt man zunächst wenig Auffälliges fest: Im Hauptberuf ist der 31-jährige Münchener Journalist bei der "Süddeutschen Zeitung", und im Nebenberuf schreibt
mehr...
Franz Weinberger hat gleich zwei Dienstautos, um die ihn mancher beneiden dürfte. Das eine knattert und knarzt und braucht gelegentlich gutes Zureden. Das andere ist ein PS-Monster: rot, riesig,
mehr...
Schülerin Malene ist nicht mehr so häufig "online" wie früher
Stundenlang hocken viele Leute vor dem Computer und halten sich im Internet auf. Eine Menge Menschen machen das sogar jeden Tag. Die 17 Jahre alte Malene Ahlert ist nicht so oft im Netz, sagt sie. Auch weil sie weiß, dass dort Gefahren lauern.
mehr...
Versuchter Raubmord in Konnersreuth: Grafenwöhrer schlägt mit Hammer mehrmals zu
Dramatische Szenen haben sich offenbar am späten Montagnachmittag in einem Konnersreuther Büro abgespielt: Ein Mann aus Grafenwöhr schlug einem Finanzmakler in dessen Räumen mit einem Hammer mehrmals auf den Kopf und verletzte sein Opfer schwer. Der mutmaßliche Täter sitzt inzwischen in Haft.
mehr...
Der deutsche Tischtennismeister Bastian Steger (Saarbrücken) ist seinem Traum Olympische Spiele in London einen Riesenschritt näher gekommen. Der gebürtige Winklarner (Kreis Schwandorf) wurde vom Deutschen Tischtennisbund (DTTB) nämlich auf Rang drei festgelegt.
mehr...
Der schwedische Geiger Ulf Wallin über Max Regers anspruchsvolles und selten aufgeführtes Violinkonzert A-Dur
In der Reihe der "Weidener Meisterkonzerte" kommt am 10. Februar (20 Uhr) Max Regers Violinkonzert A-Dur zur Aufführung. Interpreten sind der schwedische Geiger Ulf Wallin und das Münchner Rundfunkorchester unter Leitung von Ulf Schirmer, die das anspruchsvolle Werk im
mehr...
Kneipp-Kuren stärken gleichermaßen Körper und Geist
Das klingt modern und angesagt: Medical Wellness. Gemeint ist die natürliche Art, Körper, Geist und Seele in Einklang zu bringen. Schon vor mehr als 150 Jahren wollte Pfarrer Sebastian Kneipp genau
mehr...
Auch bei frostigen Temperaturen kann man draußen herumtoben
Die Sonne lacht - aber draußen ist es tierisch kalt! Soll man besser zu Hause bleiben? Oder kann man auch bei so heftigem Frost mit dem Rad fahren, Fußball spielen oder herumtoben?
mehr...
Eine Einbruchsserie hat sich am Wochenende in der Stadt ereignet: Zwei Bäckereifilialen in Supermärkten in der Pressather und in der Kirchenthumbacher Straße sowie ein Friseursalon in der Grafenwöhrer Straße waren die Ziele des oder der unbekannten Täter. Die Kriminalpolizei Weiden hat die Ermittlungen übernommen.
mehr...
E-Mail-Empfehlung
drucken
Leserbrief
kommentieren
