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München
Druck auf Schaidinger wächst
Regensburger Oberbürgermeister soll Sitz im Verwaltungsrat der BayernLB aufgeben
München. In München wächst der Druck auf den Regensburger Oberbürgermeister und Städtetagspräsidenten Hans Schaidinger (CSU), sein Amt als Mitglied im Verwaltungsrat der bayerischen Landesbank aufzugeben. Schaidinger ist als Vertreter der bayerischen Städte, Landkreise und Gemeinden der letzte verbliebene Verwaltungsrat aus der Zeit, als der Kauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) beschlossen wurde.
Ohne Schaidinger beim Namen zu nennen, appellierte der Chef der Landesbank-Kommission im Landtag, Ernst Weidenbusch (CSU), an die kommunalen Spitzenverbände, "bei der Auswahl ihrer Vertreter in Gremien das nötige Verantwortungsbewusstsein zu haben und dabei alles richtig zu machen - auch in naher Zukunft". Seitens der Staatsregierung war offenbar schon Anfang der Woche Druck auf Schaidinger ausgeübt worden.Kein Platz für Opposition
Der Betroffene selbst will sich bislang nicht zurückziehen. Zwar sei der HGAA-Kauf aus heutiger Sicht ein Fehler gewesen, doch bedeute für ihn Verantwortung, dass man nicht weglaufe, sagte Schaidinger auf Medienanfragen. Unterdessen sind die Freien Wähler mit dem erneuten Vorstoß gescheitert, Vertreter aller Landtagsfraktionen in den Landesbank-Verwaltungsrat aufzunehmen. "Wir fühlen uns massiv abgehängt von der Informationspolitik über Vorgänge in der Bank, sollen dann aber zu Dingen unsere Hand heben, über die wir keine genauen Kenntnisse haben", erklärte FW-Fraktionschef Hubert Aiwanger. Seine Fraktion sei bereit, mehr Verantwortung für die Entwicklung der Bank zu übernehmen. Dazu müsse man aber auch stärker einbezogen werden. SPD und Grüne unterstützten Aiwanger.
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