Von (lnz) |
10.12.2008
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Mitterteich
Glücksspiele statt Tanzmusik
Bauausschuss genehmigt Umbau von Disko in Spielothek - Keine Spielhalle im Altstadtbereich
Mitterteich. (lnz) Spielautomaten statt Lichtorgel und Tanzfläche: Die kaum mehr genutzte Diskothek am Kreisverkehr im Industriegebiet Birkigt soll künftig als Spielothek wieder ihre Türen öffnen. Der Bauausschuss stimmte einer Voranfrage am Montagabend mehrheitlich zu. Ein ähnliches Vorhaben im Altstadtbereich lehnte das Gremium dagegen ab.
Mit der Umwandlung der er einst als "90 Grad" und später als "Live Club" geführten Diskothek in eine Spielothek will die Tirschenreuther "Alma-Gastro" Gaststättenbetrieb GmbH neue Kundenkreise erschließen. Anders als die bereits bestehende, an das Gebäude angrenzende Spielhalle war die Diskothek zuletzt nur noch sporadisch geöffnet. Bürgermeister Roland Grillmeier gab zu bedenken, dass sich das Freizeitverhalten der Jugend geändert habe. "Diskos haben nicht mehr den Zulauf wie früher", so Grillmeier.
Acht Arbeitsplätze
Aus baurechtlicher und planungstechnischer Sicht gibt es laut Grillmeier es keine Einwände gegen das Vorhaben im Außenbereich. "Spielhallen sind heute auch nicht mehr so verrufen wie einst. Es gibt sie fast an jeder Autobahnausfahrt", betonte der Bürgermeister. Grillmeier verwies auch auf die zahlreichen Spielhallen gleich hinter der Grenze in Tschechien - viele der Kunden dort seien Deutsche. CSU-Fraktionssprecher Josef Schwägerl stimmte seinem Vorredner zu. "Die Betreiber haben alles Mögliche probiert, um die Disko zu erhalten, aber es hat nichts geholfen." Weiter erinnerte Schwägerl an das Entgegenkommen der Betreiber bei der Ausweisung des Pendlerparkplatzes. Nicht zuletzt würden acht Arbeitsplätze entstehen - und die Stadt hätte zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen. Auch SPD-Fraktionssprecher Johann Brandl und Bernhard Thoma (Freie Wähler) befürworteten den Antrag. "Wenn wir das ablehnen, besteht die Gefahr, dass wir einen Leerstand haben", warnte Brandl. Der Standort an der Autobahn sei ideal. "Wenn nicht dort, wo dann?", fragte Brandl. "In Spielhallen gehen heute auch Leute, die dort früher nicht zu finden waren", meinte Thoma. Mit Ausnahme von Mila Braun (SPD) stimmten die Ausschussmitglieder dem Vorhaben zu.
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Glücksspiele statt Tanzmusik
Bauausschuss genehmigt Umbau von Disko in Spielothek - Keine Spielhalle im Altstadtbereich
Auf Ablehnung stieß die Voranfrage von Adolf Kern jun. zur Nutzungsänderung eines ehemaligen Drogeriemarktes in der Martin-Zehendner-Straße zu einer Spielhalle. Bürgermeister Grillmeier verlas eine Stellungnahme von Städteplaner Peter Völkner, wonach das Vorhaben in dem Altstadt-Mischgebiet nicht zu befürworten sei. Aus städtebaulicher Sicht sei von einer Spielhalle in diesem Bereich mit gehobenem Wohngebiet und Stadtpark "keine positive Entwicklung" zu erwarten.
Größe problematisch
Das Landratsamt wies darauf hin, dass sich die Spielhalle nicht in die "Eigenart der näheren Umgehung" einfügen würde. Mit einer geplanten Größe von 100 Quadratmetern handele es sich nicht mehr um eine "kerngebiets-typische Vergnügungsstätte", weshalb das Amt einem Bauantrag nicht zustimmen würde. "Das Problem ist wohl die Größe der Spielhalle", kommentierte Grillmeier. Er schlug vor, nun prüfen zu lassen, welche Größe noch vertretbar wäre. Josef Schwägerl schloss sich der Meinung des Städteplaners an. "Das ist ein Sanierungsgebiet, da passt eine Spielhalle nicht hin." In der Nähe von Stadtpark und Wohnungen habe eine solche Einrichtung "überhaupt nichts verloren", bemerkte auch Dr. Achim Nemsow (CSU).
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Glücksspiele statt Tanzmusik
Bauausschuss genehmigt Umbau von Disko in Spielothek - Keine Spielhalle im Altstadtbereich
Keine Bedenken
Johann Brandl hatte dagegen keine Bedenken - zumal sich in der Nähe ja auch die Anlagen der Firma Schott befänden. "Wir könnten zur Auflage machen, dass die geplante Größe nicht überschritten wird", so Brandl. Außerdem sei auch in der Bahnhofstraße einst eine Spielhalle betrieben worden. Bürgermeister Grillmeier erwiderte, dass es für Letztere in der realisierten Form aber nie eine Genehmigung gegeben habe.
Brandl sprach sich dafür aus, noch keinen Beschluss zu fassen und eine Überarbeitung der Voranfrage vorzuschlagen. Bürgermeister Grillmeier erklärte, dass eine neue Anfrage unabhängig von einem Beschluss jederzeit wieder gestellt werden könne. Mit der Gegenstimme von Brandl lehnte das Gremium die Voranfrage daraufhin ab. Bürgermeister Grillmeier will nun klären lassen, welche Vorschriften grundsätzlich für Spielhallen in Sanierungsgebieten gelten.
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