Macht und Mehrheit

Kommentar von Michael Zeißner

Das hat die sieggewohnte und machtbewusste CSU dem Schwandorfer Wähler nicht zugetraut: OB-Wahl verloren, Mehrheit dahin. Eine unerwartete Schlagkombination, die Christsozialen sind angezählt.

Aber Schwandorf ist gar nicht rot, geschweige denn links. Die Stadt denkt eigentlich konservativ. Seit Jahrzehnten stellt die CSU genau deshalb jeweils die parteipolitische Mehrheit. Macht resultiert daraus aber nicht automatisch, sondern erst, wenn sie auch mehrheitsfähig ist.

Mit diesem kleinen, aber feinen Unterschied können die Christsozialen nicht umgehen. Sie verstehen politische Macht digital: sie ist an, oder sie ist nicht an. Nach diesem Prinzip wurde die absolute Stadtratsmehrheit in den vergangenen sechs Jahren angewendet. Ohne uns geht gar nichts, hieß die Devise.

Jetzt geht gegen sie alles, müsste es lauten, wenn sich die neue Machtkonstellation gemäß dem CSU-Muster verhalten würde. Das wird sie jedoch nicht tun, dafür ist sie zu inhomogen. Mehrheiten müssen ab sofort im Stadtrat gezielt gesucht werden, und damit wird die Schwandorfer Kommunalpolitik wieder deutlich mehr inhaltlich orientiert ausgerichtet sein. Genau das wollte der Wähler.