Schnabelwaid

Hektik an den Wahlurnen

Eklat bei der Bürgermeisterwahl im Landkreis Bayreuth

Schnabelwaid. (tw) Eklat bei der Bürgermeisterwahl in der 1000-Einwohner-Marktgemeinde Schnabelwaid im Landkreis Bayreuth: Am Sonntagabend stand Rüdiger Goller von der SPD als neuer Bürgermeister fest. Denkbar knapp mit elf Stimmen Vorsprung vor dem CSU-Bewerber Hans-Walter Hofmann. Am Montag überschlugen sich dann die Ereignisse, nachdem CSU-Gemeinderat Gerhard Lechner wegen dieses kappen Ergebnisses bei der Verwaltungsgemeinschaft Creußen um Nachzählung der Stimmen gebeten hatte.

Verwaltungsmitarbeiter öffneten daraufhin die versiegelten Umschläge, ohne vorher allerdings den Wahlleiter Günter Steinweg (FW) zu informieren. Das Ergebnis: Im Wahllokal 02 wurde falsch ausgezählt. Dort hatte Goller zunächst 149 und Hofmann 189 Stimmen. Die Nachzählung ergab für Goller 140 und für Hofmann 198 Stimmen. Somit war also der CSU-Kandidat mit sieben Stimmen Mehrheit neuer Bürgermeister. Am Montagabend beraumte Wahlleiter Steinweg deshalb eine Sitzung des Wahlausschusses an, ließ nochmals öffentlich nachzählen.

Anwalt eingeschaltet

Das Ergebnis: Neun Stimmen zusätzlich für Hans-Walter Hofmann und neun weniger für Goller. Damit lautet das amtliche Endergebnis 350 Stimmen für Hofmann und 343 für Goller. Steinweg gratulierte anschließend Hofmann zum neuen Bürgermeister. Noch am Abend schaltete die SPD einen Anwalt ein. Wie SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme - Rüdiger Goller war zu keiner Stellungnahme mehr bereit - dazu gestern auf Anfrage erklärte, soll der Anwalt nun auch überprüfen, ob die Staatsanwaltschaft eingeschaltet wird. Immerhin wurden im Creußner Rathaus die Siegel zu Unrecht gebrochen. Außerdem sei sehr irritierend, dass am Wahlabend fünf mal ausgezählt wurde, so Kramme. Der Leiter der Kommunalaufsicht am Bayreuther Landratsamt, Oberregierungsrat Norbert Diehl, bestätigte noch am Montagabend, dass dies ein Fall für die Justiz werden könnte.

Zumal viele offene Fragen bleiben. Wer hat die neun Stimmen des CSU-Bewerbers in den Umschlag des SPD-Kandidaten gesteckt ? War es rechtens, dass weiße Stimmzettel mit auf dem Zähltisch lagen, die man leicht in die Abgabeumschläge schmuggeln konnte? Warum fanden die VG-Angestellten mehrere Stimmzettel mit Kugelschreiber-Kreuz, obwohl es am Abend vorher angeblich nur einer gewesen war - und in den Wahlkabinen nur blaue Buntstifte lagen?

"Unerklärlicher Vorgang"

Wieso haben die VG-Mitarbeiter eigenmächtig gehandelt und die Wahlumschläge ohne den Wahlleiter und eine Aufsicht des Landratsamts geöffnet ? Für die VG entschuldigte sich deren Wahl-Beamter Jürgen Hopfmüller: "Mir war nicht bewusst, dass ich ohne Rechtsgrundlage nachzählen lasse. Doch im Wahllokal 02 herrschte am Wahlabend eine gewisse Hektik". Auch für Wahlvorstand Willi Weinlein war es unerklärlich.