Wunsiedel/Nürnberg

Wunsiedel wirkt wie befreit

Nach Verbot kein Aufmarsch der Neonazis

Wunsiedel/Nürnberg. (dpa) Tausende Menschen haben am Samstag in Wunsiedel und Nürnberg gegen Neonazis protestiert. In beiden Städten blieb es nach Angaben derPolizei weitgehend friedlich.

In Wunsiedel boten mehr als 2000 Menschen dem Rechtsextremismus mit einem "Tag der Demokratie" die Stirn. "Wunsiedel ist wieder frei geworden von der jährlichen Umklammerung von Alt- und Neonazis", sagte Bürgermeister Karl-Willi Beck (CSU). Zwischen 2001 und 2004 hatten jedes Jahr Mitte August mehrere tausend Neonazis einen Gedenkmarsch für den in Wunsiedel begrabenen Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß veranstaltet. In diesem Jahr wurde der Termin vom Landratsamt verboten. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte die Entscheidung in einem Eilverfahren (wir berichteten).

Kein Verbot in Nürnberg

"Erstmals seit Jahren konnte unterbunden werden, dass Neonazis durch Wunsiedel ziehen, um Deutschlands düsterste Zeit auf abscheuliche Weise zu verherrlichen", sagte der bayerische SPD-Vorsitzende Ludwig Stiegler. Die Stadt Nürnberg setzte sich mit ihrem Verbot einer NPD-Versammlung hingegen nicht durch. In letzter Minute wurde das Verbot am Freitagabend durch das Verwaltungsgericht Ansbach und den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) aufgehoben. "Es ist nicht hinzunehmen, dass Nürnberg zum Ersatzort für Wunsiedel für Alt- und Neonazis wird", kritisierte Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD). Er rief die Einwohner umgehend zu einer Gegendemonstration auf, zu der trotz des kurzfristigen Termins etwa 1500 Menschen kamen. Unter ihnen war auch Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU).

Am Abend alle wieder frei

An der Versammlung der rechtsextremen NPD in Nürnberg beteiligten sich rund 350 Menschen. Am Rande der Veranstaltung nahm die Polizei 14 Demonstranten fest, unter anderem wegen Steinwürfen und Sachbeschädigung. Am Abend waren alle aber wieder auf freiem Fuß.

Auf der Rückfahrt von der NPD-Kundgebung in Nürnberg machten am Samstagabend rund 70 Neonazis in Ingolstadt Halt und marschierten dort zu einer Demonstration auf. Die Neonazis aus dem Raum München und Augsburg waren nach Polizeiangaben in zwei Reisebussen angereist und wollten mit Fahnen und Megafonen vom Parkplatz aus in die Innenstadt marschieren. Die nicht angemeldete Demo wurde von der Polizei aufgelöst. Auch in Berlin zogen 500 rechtsextreme Demonstranten durch die Innenstadt. Nach Polizeiangaben forderten sie die Abschaffung des Paragrafen 130 des Strafgesetzbuches, nach dem Volksverhetzung und die Verleumdung einzelner Bevölkerungsgruppen verboten sind. Linke Demonstranten protestierten entlang der Strecke gegen den Aufmarsch. Zu Zwischenfällen kam es nicht.

In Sachsen-Anhalt gingen Beamte am Samstag gegen einen Aufmarsch von rund 50 rechtsextremen Demonstranten in Burg vor. Dabei kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, etwa 30 Personen wurden festgenommen. Mit einem Großaufgebot hatte die Polizei zuvor ein kurzfristig verhängtes Verbot zweier geplanter Neonazi-Aufmärsche in Magdeburg und Halle durchgesetzt. Bei einer spontanen Demonstration in Weißenfels versammelten sich indes rund 170 Neonazis vorwiegend aus Thüringen, wie die Polizei Merseburg mitteilte. Der kurze Marsch durch die Innenstadt sei ohne Zwischenfälle verlaufen. In Jena und Arnstadt wurden Versammlungen dagegen aufgelöst und 100 Platzverweise ausgesprochen, wie die Polizei in Gotha am Sonntag mitteilte.

In Dänemark legal

Im dänischen Kolding veranstalteten etwa 100 Neonazis einen "Rudolf-Heß-Marsch". Die Polizei hatte die Teilnehmer aus dem eigenen Land sowie aus Deutschland und Schweden zuvor bei der Anreise zeitweise festgehalten. Die in Deutschland verbotenen Märsche zum Todestag des Hitler-Stellvertreters sind in Dänemark legal.