• Seite 1
• Seite 2
• Seite 3

Weiden

Freie Wähler: Schwieriger Spagat

MdL Tanja Schweiger über Koalitionen nach der Wahl - Jugendorganisation mit neuem Vorstand

Weiden. Die Landtagswahl ist zwar erst 2013, aber der Kampf um die Stimmen hat bereits begonnen. Für Tanja Schweiger, die Oberpfälzer Abgeordnete der Freien Wähler (FW) im Maximilianeum, ist das jedenfalls viel zu früh. "Dafür würden doch auch drei bis vier Monate vor dem Urnengang reichen", meint sie im Gespräch mit unserer Zeitung, und ist zugleich optimistisch, was den Wahlausgang betrifft.

Nächstes Jahr sind aber auch Bundestagswahlen. Über die Teilnahme gab es lange Zeit Kontroversen bei den Freien Wählern. Nun aber steht fest: "Es gibt an der Basis 70 Prozent Zustimmung dafür, dass wir auch auf Bundesebene antreten." Die Kandidaten würden im Frühjahr 2013 nominiert. Schweiger - und auch der Chef der FW in Bayern, Hubert Aiwanger, - bleiben jedoch in Bayern.

Stabile Umfragewerte

Die Kandidaten allein für die Bundestagswahl zu motivieren, wäre schwierig gewesen, aber dies falle nun leichter, da im selben Jahr auch das Maximilianeum neu besetzt würde. "Wenn wir auf Bundesebene nicht mitmischten, dann könnte das ja auch die Arbeit im Freistaat schwächen." Bei der letzten Landtagswahl erreichten die Freien Wähler 10,2 Prozent der Stimmen und Schweiger ist überzeugt, dass die Partei noch eins drauflegen könne. Schließlich seien die Umfragewerte seit drei Jahren stabil. Und sie betont, wie wichtig für die Freien Wähler die Köpfe sind: "Die ziehen, besonders auf dem flachen Land, es ist also nicht nur die Partei allein. Und wir hoffen natürlich, dass wir uns in der Oberpfalz, dem besten der bayerischen Bezirke für uns, halten können."

Weiden

Freie Wähler: Schwieriger Spagat

MdL Tanja Schweiger über Koalitionen nach der Wahl - Jugendorganisation mit neuem Vorstand

Werden die Freien Wähler sich dann auch wieder auf den Oppositionsbänken wieder finden? "Wir machen jedenfalls 2012 keine Koalitionsaussagen, das tun wir erst im Frühjahr oder Sommer 2013. Das hängt auch von der politischen Lage ab." Die Basis sei in dieser Frage gespalten - die Hälfte der Anhänger votiere wohl für ein Zusammengehen mit der CSU, die andere Hälfte sei dagegen, wobei es größere Unterschiede in den einzelnen Regierungsbezirken gebe.

Für die Freien Wähler wird es auf jeden Fall ein Spagat: Viele FW-Anhänger halten laut Schweiger ein Bündnis mit den Christsozialen für unmöglich, da sie gerade durch die Gegnerschaft zur CSU groß geworden seien. Andererseits gelten die Freien Wähler als bürgerlich-konservativ, was eine Koalition mit der SPD und den Grünen nicht unbedingt als klug erscheinen lässt. Allemal aber kommt es der Partei auf wichtige Sachthemen an. Und dazu zählen für Schweiger in erste Linie mehr Eigenständigkeit für die Kommunen, wozu auch eine bessere Finanzausstattung gehört. In der Schulpolitik müsste den Landkreisen mehr eigener Spielraum gewährt werden, "das muss nicht alles zentral von München aus gesteuert werden". Die Kreise könnten zum Beispiel über Schulzusammenlegungen selbstständig entscheiden: "Da müssen halt auf der unteren Ebene einfach Modelle ausprobiert werden." Schweiger hält aber am dreigliederigen Schulsystem fest und plädiert überdies für mehr Lehrer und kleinere Klassen.

Weiden

Freie Wähler: Schwieriger Spagat

MdL Tanja Schweiger über Koalitionen nach der Wahl - Jugendorganisation mit neuem Vorstand

Neuwahl bei FW-Jugend

Auch die Abgeordnete aus Pettendorf im Landkreis Regensburg ist für den Schuldenabbau Bayerns, kritisiert aber, dass dies auch über den Länderfinanzausgleich laufen soll: "Dem hat die Staatsregierung 2002 zugestimmt, also muss sie sich auch daran halten. Das ist populistisch."

Die Querelen über die Jungen Freien Wähler sind laut Schweiger beendet: "Wir haben am Samstag einen neuen Vorstand gewählt, Vorsitzender ist Christian Hanika aus Bad Abbach, der Oberpfälzer Matthias Penkala gehört zu den Stellvertretern. Die Aufregung über den Rücktritt des alten Vorstandes waren nur nach außen irritierend, für uns war das kein Problem."

• Seite 1
• Seite 2
• Seite 3