Von (uz) |
29.03.2011
| Netzcode: 2742326 | 320 Mal gelesen.
Weiden
Keine verlässlichen Zahlen erhalten
Neubau von FOS und FOS: Bürgerliste fühlt sich "überfahren" - Jetzt verträglichen Weg gehen
Weiden. (uz) Die Entscheidung für den Neubau der FOS/BOS ist der Weidener Bürgerliste etwas zu schnell gegangen. "Wir sind manipuliert worden", glaubte Bürgerliste-Fraktionsvorsitzender Dr. Christian Deglmann bei der Jahreshauptversammlung. "Wir hatten offizielle Statistiken bezüglich des Schülerknicks." Aber die Schulleitung habe erklärt, dass diese auf Weiden nicht zuträfen.
Mit den bisherigen Leistungen im Stadtrat ist die Führungsspitze der Bürgerliste überaus zufrieden. Allerdings bedauert sie, dass ihre Urheberschaft bei vielen sinnvollen Anträgen schnell vergessen werde. Bild: Kunz
Da stünden jetzt Aussage gegen Aussage: "Offizielle Statistiken und individuelle Recherchen." Dr. Deglmann: "Welcher Auffassung man sich anschließen wollte, war jedem selber überlassen. Wir jedenfalls wollten weiter in die Prüfung gehen." Aber die Mehrheit im Stadtrat habe sich für einen Neubau ausgesprochen. "Charme hat's schon, wenn man die FOS/BOS jetzt an den Campus der Hochschule ran stellt."
Nun gehe es darum, den möglichst wirtschaftlich günstigen Weg zu beschreiten. "Wir mussten Wirtschaftlichkeit gegen Schulstandort Weiden abwägen", begründete Stadtrat Stefan Rank die Entscheidung. Deshalb habe man den "gangbarsten und verträglichsten Weg" gesucht: PPP (Public Privat Partnership).
Rank weiter: Es gehe um 20 Millionen Euro. "Aber für mich ist dieser Neubau schon ein gewaltiger finanzieller Kraftakt für die Stadt Weiden und ich hoffe doch, dass wir damit die Finanzkraft dieser Stadt nicht überschreiten." Es gebe schließlich auch noch andere Aufgaben, die für den Erhalt der Einrichtungen dieser Stadt aufgewendet werden müssen.
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Neubau von FOS und FOS: Bürgerliste fühlt sich "überfahren" - Jetzt verträglichen Weg gehen
Anträge gehen unter
Die befristete Erhöhung der Gewerbesteuer, mit der sich OB Kurt Seggewiß aktuell schmücke und die er jetzt als "eigene Idee verkauft", sei ein Vorschlag der Bürgerliste gewesen. "Das möchte ich schon mal anmerken", sagte Dr. Deglmann. Überhaupt gingen viele Anträge seiner Liste in der öffentlichen Wahrnehmung unter.
"Wir werden immer als verlässliche Partner für die SPD dargestellt. Wir würden das gerne auch für die CSU sein. Aber bisher sind von dort noch keine Themen an uns herangetragen worden, die was gebracht hätten." Dr. Deglmann: "Die CSU betreibt nach wie vor Blockadehaltung. Die gehen lieber auf die Toilette, wenn's um Abstimmungen geht. Ein Kindergarten, was sich da abspielt."
Sorge um Festplatz
Thematisiert wurden Festplatz ("da steht OB Seggewiß in einer wahnsinnigen Bredouille"), Flugplatzerweiterung und Einkaufszentrum.
Stadträtin Maria Luise Deyerling - "ich höre 2014 auf" - verlas ihre Ansprache von der Weihnachtssitzung im Stadtrat und bekannte: "Ich glaube an den Oberbürgermeister, diesen Stadtrat und Weiden." Und: "Ich versteh' nicht, warum wir als "Champagner-Partei" bezeichnet werden."
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