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Weiden

Busse und Fragen

Bürgerliste und FW wundern sich über Prüf-Bericht

Wer sich einen Neuwagen zulegt und ihn nach ein paar Jahren wieder verkauft, der wundere sich doch auch, wenn er kein Geld für den Gebrauchten bekommt, sagt Dr. Christian Deglmann. Ähnlich sei es beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), so der Fraktionschef der Bürgerliste weiter. Die Stadt finanziere dem Betreiber praktisch neue Busse. Wenn die Fahrzeuge aber gebraucht weiterverkauft würden, bekomme Weiden kein Geld. Also wundern sich Deglmann und sein Stadtratskollege Rainer Sindersberger von den Freien Wählern.

Großer Posten

Deglmann hat sich den Bericht des kommunalen Prüfungsverbands zum ÖPNV 2009 näher angesehen. Darin sei aufgeführt, dass der Betreiber der Stadtbusse, die Firma Wies, nicht nur einen Unternehmerlohn für seine Dienste erhalte. Im Bericht sei ebenfalls ausdrücklich festgehalten, dass Weiden nichts von den Einnahmen aus dem Verkauf gebrauchter Busse bekomme.

Das Problem laut Deglmann: Neue Busse zahle die Stadt praktisch. Weiden komme schließlich für den ÖPNV-Defizitausgleich auf. Und der sei mit 930 000 Euro nicht irgendein Posten, sondern "die größte freiwillige Leistung, die die Stadt erbringt".

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Bürgerliste und FW wundern sich über Prüf-Bericht

Wie Deglmann und Sindersberger weiter vorrechnen, könnte dieses Defizit um - mindestens - ein Zehntel schrumpfen, bekäme Weiden die Verkaufserlöse. Natürlich, ergänzt Sindersberger, wolle niemand damit die Unterstützung für den Nahverkehr an sich infrage stellen. "Wir wissen alle, dass der ÖPNV immer Zuschüsse braucht. Aber auch Transparenz."

Die Bürgerliste will deshalb in der Stadtratssitzung am 21. März vom Oberbürgermeister die Begründung für diese Praxis erfragen. Aber nicht nur für die. Im Prüfbericht stehe zudem, dass die Stadt dem Bus-Betreiber einen Zuschuss zur Kooperationsförderung für den Nahverkehr Neustadt-Weiden zahle, so Deglmann. Er spricht von 75 000 Euro, die früher von der Regierung der Oberpfalz erstattet worden seien. Warum nun Weiden das Geld überweise, wolle er in der Stadtratssitzung ebenfalls erfahren.

Deglmann und Sindersberger werden auf Antworten wohl tatsächlich bis 21. März warten müssen. Weil die Themen nichtöffentlich seien, erklärt jedenfalls Rechtsdezernent Hermann Hubmann, werde er "vorab nichts dazu sagen".

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