Weiden

Förderung für Breitband verdoppeln

Die Förderbeträge für die Versorgung mit schnellem Internet sollen verdoppelt werden. "Wir müssen schneller, flexibler und unbürokratischer handeln", so Landtagsabgeordnete Petra Dettenhöfer. In einem Schreiben an Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) habe die CSU-Fraktion verdeutlicht, welche Hemmnisse rasch abgebaut werden müssten.

Dettenhöfer betonte, dass die Kommunen nicht mehr verpflichtet sein sollten, die günstigste Lösung - also meist Funk-Technik - zu nehmen. "Jeder, der sich für eine teure Glasfaser-Lösung entscheidet, sollte dies auch gefördert bekommen." Gemeinden, die jetzt eine Förderung erhalten, dürften von weiteren Fördermitteln nicht ausgeschlossen werden, wenn der Freistaat später neuere Technologien unterstützt.

Die CSU-Landtagsabgeordnete stellte fest, dass die Breitbandförderung bislang nicht wirksam genug sei: "Das Geld ist da, aber es fließt nicht, weil die Gemeinden die notwendigen Investitionen nicht tätigen können", sagte Dettenhöfer. Das Förderverfahren sei zu bürokratisch und zu unflexibel. "Hier müsste dringend nachjustiert werden."