Schmidgaden

NPD-Feier vom Landratsamt verboten

Ablehnungsbescheid geschickt - Antifaschisten denken trotzdem über eine Demonstration nach

Noch weiß niemand genau, ob das so genannte Sommerfest der NPD am Samstag in Schmidgaden überhaupt stattfinden wird, da kursieren bereits Aufrufe zu Gegendemonstrationen. "Als Antifaschisten treten wir der NPD bei ihrem Versuch, in Schmidgaden ihr rechtsextremes und menschenverachtendes Gedankengut zu verbreiten mit einer Demonstration entgegen", heißt es in einem Aufruf, der im Internet verbreitet wird.

Für Landrats-Sprecher Franz Pfeffer besteht momentan noch keine Notwendigkeit, die Öffentlichkeit gegen die braune Veranstaltung zu mobilisieren, da das Landratsamt am letzten Freitag den Veranstaltern einen Ablehnungsbescheid geschickt hat. Damit ist das "Sommerfest" zunächst einmal verboten.

Die NPD habe zwar Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt, informierte Pfeffer, doch das habe keine Auswirkung auf das Verbot. Das Landratsamt geht derzeit noch davon aus, dass die NPD-Feier nicht im Landkreis Schwandorf stattfinden wird.

Die für die Veranstaltung vorgesehene Wiese gehört einem Landwirt, der gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin wegen dieser Wiese bereits seit mehreren Jahren im Streit mit der Gemeinde liegt. Das Areal sollte bei der Planung des Gewerbegebietes mit einbezogen werden. Die Gemeinde wollte es kaufen, doch dem Paar passten die Konditionen nicht. Schmidgaden verlangte darauf Erschließungsbeiträge im fünfstelligen Bereich von den Wiesen-Besitzern.

Offenbar setzte das Paar Anfang dieses Jahres auf eine Taktik, die sich in anderen bayerischen Kommunen wie etwa Grafenwöhr oder Cham bewährt zu haben schien: eine publikumswirksam gemachte drohende NPD-Präsenz sollte die Kaufbereitschaft der Gemeinde zu einem möglichst hohen Preis beflügeln. NPD-Landesgeschäftsführer Axel Michaelis wollte einen möglichen Kauf der Wiese gegenüber dem Neuen Tag auch nicht ausschließen: "Wenn der Preis passt!" Auf die Wiese könne man ja auch eine Halle für Veranstaltungen stellen, so Michaelis. Zwischenzeitig war sogar schon mal von einem "Schulungszentrum" der NPD die Rede.

Für die Antifaschisten ist klar, dass man sich am Samstag treffen will, sollte die Rechtspartei doch noch eine juristisch gesicherte Erlaubnis für das Fest erhalten. Um 10 Uhr wolle man dazu auf dem Dorfplatz Schmidgaden zusammenkommen, um 12 Uhr sei dann Demo-Start.