Weiden

Abgang ohne großen Auftritt

Stadtrat entscheidet unter Protest: Schröpf aus gesundheitlichen Gründen entlassen

Weiden. Grünen-Stadträtin Gisela Helgath hatte erst gar keine Lust auf die Stadtratssitzung am Mittwochabend, in die laut SPD-Kollege Jens Meyer das "Schmierentheater um Hans Schröpf" gipfelt. Also blieb sie aus Protest der nicht-öffentlichen Abstimmung um die Versetzung des zwei Mal vorbestraften Weidener Oberbürgermeisters aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand fern.

Bürgermeister Lothar Höher (stehend) verkündete nur kurz den bestellten Wahlleiter Hermann Hubmann (Zweiter von links) für die vorgezogene Oberbürgermeisterwahl am 15. Juli. (Bild: Wilck)

Die Ironie dabei: Auf das Fernbleiben steht eine Strafe. 250 Euro könnten nun gegen Gisela Helgath verhängt werden. Das sei der Stadträtin ihr Gewissen wert. "Ich will ja, dass Schröpf geht. Doch die gesundheitlichen Gründe kann ich nicht akzeptieren." In der gleichen Zwickmühle befinden sich die Stadtratskollegen der SPD. Allen voran Fraktionschef Jens Meyer: "Schröpf hätte um seine Entlassung bitten müssen."

Gegen die CSU-Mehrheit konnten die "Roten" allerdings in den beiden nicht-öffentlichen Sitzungen des Personalausschusses und des Stadtrats nichts ausrichten. So stimmten sie im Stadtrat zwar mit den Freien Wählern gegen die Entlassung des Rathauschefs aus gesundheitlichen Gründen. Dennoch wurde erwartungsgemäß Schröpfs Rückzugsgesuch, mit dem der OB keinerlei Einbußen seiner Pensionsansprüche hinnehmen muss, mit 21 zu 14 Stimmen durchgewunken.

SPD-Stadtrat Reinhard Hese dazu: "Das ist eine Katastrophe." Der OB-Kandidat der Freien Wähler, Karl-Heinz Schell, begründete seine Gegenstimme wie folgt: "Aufgrund dessen, was uns vorliegt, weiß doch keiner der Stadträte, was dem OB eigentlich fehlt. Deshalb können wir ihn nicht mit einem goldenen Handschlag verabschieden."

Höher "erleichtert"

SPD-Fraktionschef Jens Meyer meinte sogar: "Wir sehen es nicht bestätigt, dass die Dienstunfähigkeit amtlich festgestellt ist." Das Urteil gründe sich nur auf die Ansicht eines Professors in einem Zusatzgutachten. "Deshalb konnten wir nicht dafür stimmen." Andere Töne schlugen die CSU-Stadträte an. Allen voran Bürgermeister und OB-Kandidat Lothar Höher: "Ich bin erleichtert."

Von Angelika Heining fiel gar "ein großer Ballast" ab. "Froh" ist CSU-Fraktionschef Walter Leupold. Endlich sei der Weg frei für den "notwendigen Neuanfang". Die Gegenstimmen der SPD gegen den Antrag verstehe er nicht. "Es gab keinen Ermessensspielraum." Der Amtsarzt habe nun mal festgestellt, dass Schröpf aus gesundheitlichen Gründen dienstunfähig sei. Das müsse man so hinnehmen.

Die große Diskussion in kleiner Runde fortgesetzt: Waltraud Koller-Girke und Wilhelm Moser (beide SPD) sowie Hans Blum (CSU). Bild: Wilck

Während des dreiminütigen öffentlichen Teils bestellte der Stadtrat den Wahlleiter. Zudem stellte die Stadtverwaltung auf Antrag der Grünen Gisela Helgath fest, dass die Stadt tatsächlich mit einem Rücktritt des OB günstiger davon gekommen wäre. Denn aufgrund der Pension müssten von der Stadt teure Umlagen bezahlt werden. Nach Sitzungsende verkündete Lothar Höher beiläufig den vorgezogenen Termin für die OB-Wahlen: "Es bleibt bei Sonntag, 15. Juli." Dennoch habe Schröpf laut Verwaltung noch bis zum 31. August das Amt inne. So will es das Beamtenrecht.

Dienstzeit früher beenden

Ein früherer Zeitpunkt sei nur möglich, wenn Schröpf, zweifach rechtskräftig wegen Betrugs, Untreue und Steuerhinterziehung verurteilt, einen entsprechenden Antrag stelle oder dem Dienstherren, also der Stadt, ausdrücklich seine Zustimmung erkläre. Dem Vernehmen nach werde Schröpf, der in wenigen Tagen 69 Jahre alt wird, einen Antrag stellen, durch den seine Dienstzeit bereits Ende Juli beendet wäre.

Ursprünglich hätte die Amtszeit Schröpfs bis März 2008 gedauert. Allerdings legte das Gesundheitsamt am Freitag ein neuropsychologisches Zusatzgutachten vor, das Schröpf für dienstunfähig aus gesundheitlichen Gründen erklärte.