Berlin

Niebel: Mehr Verantwortung durch Sitz in Sicherheitsrat

Bedeutung von Engagement in Afrika unterstrichen

Niebel © AFP / Tim Brakemeier

Mit der Übernahme eines nichtständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat wächst nach Ansicht von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) auch die Verantwortung Deutschlands in der Entwicklungspolitik. Die Bundesrepublik gelte zwar auch in der Entwicklungszusammenarbeit bereits als "verlässlicher und fairer Partner", sagte Niebel der Nachrichtenagentur AFP. Zum Jahreswechsel werde die Verantwortung mit dem Einzug Deutschlands in den UN-Sicherheitsrat aber noch größer.

Niebel verwies zugleich auf die Eigenverantwortlichkeit der Entwicklungspartner. "Wir können kein Land von außen entwickeln. Wir können Hilfestellungen geben." Voraussetzung dafür sei jedoch ein "minimaler Rechtsrahmen, der vermuten lässt, dass Investitionen nicht von vornherein verloren sind", sagte der Minister. Durch seine Mitgliedschaft im Sicherheitsrat werde Deutschland überdies die Mahnung zur Anerkennung der Menschenrechte künftig "deutlicher artikulieren" können, ergänzte Niebel.

Der Minister sieht vor allem in Afrika einen "Schwerpunktkontinent der deutschen Entwicklungszusammenarbeit". Dort seien für Europa "viele Probleme unmittelbar vor der Haustür" zu beobachten. "Wir haben uns zu lange nicht um Afrika gekümmert und weniger bedacht, was unmittelbar über das Mittelmeer hinweg passiert, und sind erst wieder aufgewacht, als tote Menschen an unseren Urlaubsstränden angespült wurden." Afrika habe zugleich aber auch "enorme Chancen".

Ein Ziel der deutschen Entwicklungspolitik bestehe darin, den Menschen im jeweiligen Partnerland "Zukunftsperspektiven" aufzuzeigen. "Menschen gehen immer dahin, wo sie Chancen haben. Das ist seit Bestehen der Menschheit so, früher hieß es Völkerwanderung, heute nennt man es neudeutsch Migration", sagte Niebel. Um in Entwicklungsländern einen höheren Wohlstand schaffen zu können, sei die Zusammenarbeit mit der deutschen Wirtschaft "ganz maßgeblich".

"Wir können nicht alles mit deutschen Steuermitteln finanzieren und brauchen die Expertise und das Know-how von Unternehmen, damit vor Ort Arbeitsplätze entstehen, die für das Einkommen von Menschen, aber auch für Steuereinnahmen des Staates sorgen können", ergänzte der Minister. Dadurch könnten dann Gesundheitsdienste, Infrastruktur und Bildungsmaßnahmen in dem Land finanziert werden. Für die deutschen Unternehmen müsse es aber ein "wirtschaftliches Interesse" geben, sich in einem Entwicklungsland zu engagieren.

© 2011 AFP