Allgemeine Geschäftsbedingungen

für E-Paper-Abonnements

1. Vertragsgegenstand: Was ist E-Paper?

E-Paper ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst, der über das Internet zur Verfügung gestellt wird. Er erlaubt den elektronischen Zugriff auf das Abbild der gedruckten Zeitung über das Internet. E-Paper ist - wie die Printausgabe - im Abonnement zu beziehen. Als E-Paper-Abonnent haben Sie automatisch Zugriff auf die E-Paper-Ausgaben der letzten 7 Tage. Sie können E-Paper beliebig oft online lesen. Der Download der kompletten Ausgabe sowie einzelner Seiten ist möglich, allerdings nur zur eigenen privaten Nutzung und nicht zur Weiterverbreitung gestattet. Die Gesamtausgabe kann pro Abonnent und Tag nur einmal heruntergeladen werden. Die Vervielfältigung und/oder Weitergabe an Dritte insbesondere zu gewerblichen Zwecken ist nicht gestattet. Der Zugang zum Internet und die anfallenden Verbindungskosten sind nicht Vertragsgegenstand.

Ebenso wenig Gegenstand des Vertrags sind Service- und Supportdienstleistungen, die die Hardware- oder Software-Ausstattung des Abonnenten betreffen: Der Abonnent ist selbst dafür verantwortlich, auf seiner Seite die nötigen technischen Voraussetzungen für die Nutzung von E-Paper zu schaffen.

Der Verlag verantwortet lediglich die technische Bereitstellung des funktionsfähigen E-Paper zum Abruf unter www.oberpfalznetz.de - Ausnahme sind die Einschränkungen, die unter Punkt 6 beschrieben sind.

2. Anmeldung

Mit der Anmeldung als E-Paper-Abonnent entsteht ein Nutzungsvertrag mit der "Der neue Tag - Oberpfälzischer Kurier" Druck- und Verlagshaus GmbH. Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet. Anschließend erhält der Benutzer einen Zugang auf die im Zuge der Anmeldung ausgewählten Lokalausgaben von E-Paper.

3. Preise

Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Das Nutzungsentgelt richtet sich beim Abonnement automatisch nach dem gewählten Zahlungsrythmus; die Zahlung erfolgt über Einzugsermächtigung.

4. Preiserhöhungen

Die Druck- und Verlagshaus GmbH behält sich vor die Abonnementpreise für E-Paper ganz oder teilweise zu erhöhen. Die Erhöhung wird auf der Homepage unter www.oberpfalznetz.de bekannt gegeben. Im Fall der Erhöhung des Preises um mehr als 5% steht dem Abonnenten das Recht zur Auflösung des Vertrages mit Wirkung zum Ende des Monats zu, in dem die Erhöhung stattfindet.

5. Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug kann die Druck- und Verlagshaus GmbH vom Vertrag zurücktreten oder den Zugang zum E-Paper sperren.

6. Haftung

Wir sind bemüht, den Zugang zu E-Paper 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterscheinen von E-Paper oder Leitungsstörungen im Internet infolge höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Sonstige Schäden können nur bei grober Fahrlässigkeit, vorsätzlich begangenen Pflichtverletzungen oder einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und nur in Höhe der gezahlten Kostenbeiträge für E-Paper geltend gemacht werden. Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens sind von vorneherein ausgeschlossen.

7. Datenschutz

Bewahren Sie Ihr Passwort gut auf und geben Sie dieses nicht an Dritte weiter. Personenbezogene Daten, die die Druck- und Verlagshaus GmbH im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der E-Paper-Serviceleistungen erhebt, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, wenn der Benutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Bei Verlust des Passworts kann Ersatz nur per E-Mail zugestellt werden, und zwar an die Adresse, die als Log-In-Name des Abonnenten fungiert.

8. Kündigung

Die Abbestellung des Abonnements gilt nur zum Monatsende und muss bis spätestens 5. des Monats schriftlich beim Verlag vorliegen.

9. Sonstiges

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit im Übrigen davon unberührt. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er über Änderungen dieser AGB auf der Homepage www.oberpfalznetz.de unterrichtet werden kann. Mit Inanspruchnahme von Leistungen der Druck- und Verlagshaus GmbH nach Bekanntgabe oder Zugang der Unterrichtung erklärt der Abonnent sein Einverständnis mit den vorgenommenen Änderungen.

Stand: 15. Mai 2005